Aktuelles

Hier finden Sie den Mitschnitt eines Interviews von Prof. Dr. Schwarz zum Urteil des OVG Münster betreffend die Behandlung der AfD durch den Verfassungsschutz im Inforadio des Hessischen Rundfunks. Das Interview hat Dirk Wagner durchgeführt. 

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„Die Selbstbehauptung des Verfassungsstaates – vom Umgang des Grundgesetzes mit Verfassungsfeinden“. Dies ist der Titel eines Vortrags, den der Würzburger Staatsrechtslehrer (und alte Bekannte aus früheren PinG-Podcasts) Kyrill-Alexander Schwarz vor kurzer Zeit hielt.

Prof. Schwarz berichtet in diesem Podcast von dem großen Interesse, das Studierende derzeit am Staatsrecht zeigen. Sie möchten verstehen, wie sich der Staat gegen Extremisten wappnen kann."

Hier finden Sie den Link zum Podcast.

"In Folge 286 sprechen wir mit dem Staatsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz über die Karlsruher Entscheidung zur Finanzierung der NPD-Nachfolgepartei. Wir fragen ihn auch, was sich daraus für Bestrebungen ergibt, juristisch gegen die AfD vorzugehen."

Hier finden Sie den Link zu einem spannenden Podcast von Prof. Schwarz zur aktuellen Entscheidung des BVerfG zum Ausschluss der NPD-Nachfolgeparte "Die Heimat". 

"Die Bremer wählen eine neue Bürgerschaft. Erstmals seit langem wird die AfD bei einer solchen Wahl zum Landesparlament nicht auf dem Stimmzettel stehen. Die Partei ist zerstritten, zwei miteinander konkurrierende Vorstände reichten Wahlvorschläge ein. Beide hat der Landeswahlausschuss abgelehnt. Dagegen ist die AfD in Eilverfahren sowohl vor dem Wahlprüfungsgericht als auch vor dem Staatsgerichtshof vorgegangen - jeweils erfolglos. Nach der Wahl drohen weitere juristische Auseinandersetzungen. Über die Lage in Bremen und die Vorgaben des Wahlprüfungsverfahrens sprechen wir mit Kyrill-Alexander Schwarz, Professor für Öffentliches Recht an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg." FAZ Einspruch vom 10.5.2023