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Forschungsstelle RobotRecht

Abschluss des BMBF-geförderten Projekts ODiL

28.02.2020

Die Forschungsstelle RobotRecht war als Konsortialpartner an dem durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Drittmittelprojekt ODiL beteiligt.

In dem Projekt ging es um die Entwicklung und Demonstration einer offenen Plattform zur integrierten, skalierbaren, vernetzten und sicheren Repräsentation, Kommunikation und Bearbeitung von Daten und Diensten im Umfeld von Landwirtschaftsbetrieben. Damit vernetzen sich Akteure der landwirtschaftlichen Wertschöpfungskette, um Dienste, Anforderungen und Daten gezielt und selektiv zu teilen und sicher auszutauschen. Dabei können sie ihre vorhandenen Maschinen und Informationssysteme weiter nutzen.

Die Forschungsstelle RobotRecht übernahm in diesem Kontext die rechtliche Begleitforschung. Dabei wurden unter anderem die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitung von Positionsdaten im besonderen Kontext eines Arbeitsverhältnisses sowie Möglichkeiten und Grenzen eines "Dateneigentums" nach geltendem Recht untersucht. Da die aktuelle Rechtslage kein umfassendes, eigentumsähnliches Recht an Daten kennt, wurden Alternativen geprüft. Insbesondere besteht die Möglichkeit der Einräumung einer Verfügungsbefugnis über bestimmte oder bestimmbare Daten durch vertragliche Vereinbarung zwischen den Beteiligten. Hierzu wurde im Rahmen des Projekts ein Mustervertrag entworfen, der spezifisch an die Bedürfnisse der jeweiligen Parteien angepasst werden kann und auch die Interessen des einzelnen Landwirts oder Lohnunternehmers hinreichend berücksichtigt.

Am 17. Februar 2020 fand im Rahmen der 40. GIL-Jahrestagung in Freising-Weihenstephan ein öffentlicher Abschlussworkshop des Projekts statt. Am gleichen Tag referierte Paul Vogel, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsstelle, über das Thema "Datenhoheit in der Landwirtschaft 4.0". Das dem Vortrag zugrundeliegende Paper findet sich im Tagungsband auf den Seiten 331-336.

Zur Projektwebseite geht es hier: Odil-Projektseite

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