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Forschungsstelle Infrastrukturrecht

Referat zum Thema „Höchstrichterliche Überlegungen zu regulatorischen Befugnissen“

05.03.2024

Am 15. und 16. November 2023 organisierte die Bundesnetzagentur in Zusammenarbeit mit der Universität Regensburg die Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXIX“ in Berlin. Die Vorträge und eine Podiumsdiskussion befassten sich u. a. mit den Schwerpunkten des 9. Sektorgutachtens der Monopolkommission und der Frage, ob sich die Bahnreform mit der neuen Infrastruktur-Einheit InfraGO gleichsam „auf dem richtigen Gleis“ befindet. Herr Prof. Dr. Markus Ludwigs beteiligte sich an der Konferenz mit einem Referat zum Thema „Höchstrichterliche Überlegungen zu regulatorischen Befugnissen“.

Foto: Universität Würzburg

Am 15. und 16. November 2023 organisierte die Bundesnetzagentur in Zusammenarbeit mit der Universität Regensburg die Fachtagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXIX“ in Berlin. Die Vorträge und eine Podiumsdiskussion befassten sich u. a. mit den Schwerpunkten des 9. Sektorgutachtens der Monopolkommission und der Frage, ob sich die Bahnreform mit der neuen Infrastruktur-Einheit InfraGO gleichsam „auf dem richtigen Gleis“ befindet. Herr Prof. Dr. Markus Ludwigs beteiligte sich an der Konferenz mit einem Referat zum Thema „Höchstrichterliche Überlegungen zu regulatorischen Befugnissen“. Darin beleuchtete er den Umfang und die Grenzen regulatorischer Befugnisse im Eisenbahnregulierungsrecht anhand der „Winterdienst“-Entscheidung der BVerwG vom 10. Mai 2023 (Az. 6 B 23.22). Eine Schriftform des Vortrags erscheint in Heft 4 der Zeitschrift InfrastrukturRecht. Die 30. Auflage der Eisenbahnrechtlichen Forschungstage wird am 8. und 9. Oktober 2024 in Würzburg stattfinden und von Herrn Ludwigs organisiert.