Publikationen und Neuerscheinungen

"Diese Darstellung der deutschen Verfassungsgeschichte zeichnet in vier Teilen die verfassungsrechtliche Entwicklung Deutschlands vom Ausklang der Spätantike im fränkischen Reich bis zur aktuellen Gegenwart nach. Dabei beschränkt sich der Autor nicht auf die Behandlung verfassungsrechtlicher Institutionen, sondern berücksichtigt auch die gesellschaftlichen Verfassungsebenen.

Vorteile auf einen Blick

• Darstellung der politischen Organisation der mittelalterlichen Gesellschaft
• systematische Zusammenstellung der Wandlungen des Alten Reichs in der Neuzeit
• Behandlung der Besonderheiten des monarchistischen Verfassungsstaates des 19. Jahrhunderts
• Gegenüberstellung der deutschen Republiken und Diktaturen des 20. Jahrhunderts

Zur Neuauflage
Für die Neuauflage sind alle Teile des Werkes auf den aktuellen Stand der Diskussion in der Literatur gebracht worden. Dies gilt insbesondere für die Kapitel zum hohen Mittelalter. Außerdem ist das Werk um aktuelle Entwicklungen u.a. zu folgenden Themen erweitert worden:

• Deutsche Einheit und europäische Einigung
• Europäisierung des Verfassungsrechts

Zielgruppe
Für mit dem Staatsrecht befasste Juristinnen und Juristen, Soziologinnen und Soziologen, Politologinnen und Politologen sowie Historikerinnen und Historiker."

www.beck-shop.de

Weiterführende Informationen finden sie hier. 

Hier finden Sie einen Beitrag von Prof. Dr. Schwarz zur Selbstbehauptung des freiheitlichen Verfassungsstaates, in: JA 2024, 335 ff.

"Die gegenwärtige politische Diskussion in der Bundesrepublik Deutschland führt unter dem Eindruck des Erfolgs der AfD zu einer Rückbesinnung auf die Instrumente des politischen Staatsschutzes, die sich allesamt durch ein Grunddilemma auszeichnen. Sie dienen letzten Endes dem Schutz des demokratischen Verfassungsstaates in Zeiten politischer Fragmentierung und einer zunehmenden Polarisierung; zugleich erweisen sie sich als erhebliche Beschränkungen politischer Freiheit. Auch wenn nicht zu befürchten steht, dass der Rechtsstaat von heute auf morgen abgeschafft wird, so besteht gleichwohl die Gefahr einer schleichenden Erosion der Fundamente des durch das Grundgesetz konstituierten freiheitlichen Gemeinwesens. Der Beitrag will daher die Vor- und Nachteile des präventiven Staatsschutzes beleuchten und damit die institutionellen Resilienzmechanismen des Grundgesetzes aufzeigen." 

Die Neuauflage des Huber/Vokuhle GG Kommentars ist jüngst erschienen. Prof. Dr. Schwarz hat in diesem Standardwerk die Art. 28, 106, 111-114, 143 GG kommentiert. 

"Das große Traditionswerk
bietet eine erstklassige Orientierungshilfe im Verfassungsrecht. Mehr als 60 renommierte Expertinnen und Experten verarbeiten die umfassende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die wesentliche Literatur zu einer wegweisenden Kommentierung für Praxis und Wissenschaft. Mitberücksichtigt sind das europäische Recht und das Völkerrecht.

Die Neuauflage
bietet eine ebenso umfassende wie hochaktuelle Erläuterung des Grundgesetzes einschließlich der jüngsten Änderungen:

• elektronische Verkündung von Gesetzen (Art. 82 GG, in Kraft seit 1.1.2023)
• Sondervermögen Bundeswehr (Art. 87a GG, in Kraft seit 1.7.2022), bzw. aktuell zu Überlegungen, Mittel für Ukrainehilfen und damit zweckwidrig zu verwenden.
• erhöhter Bundesanteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II (Art. 104 a GG, in Kraft seit 8.10.2020)."

Weiterführende Informationen finden Sie hier. 

Der NomosKommentar zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Flyer. 

Im C.H. Beck Verlag erscheint neu der Stern / Sodan / Möstl – Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland. 

Das Werk setzt das renommierte und erfolgreiche von Klaus Stern begründete Standardwerk zum Staatsrecht der Bundesrepublik fort. 

"Das Kompendium des gesamten Staatsrechts
Der »Stern« hat als eines der bedeutsamsten Werke des deutschen Staatsrechts Maßstäbe gesetzt. Die vollständig neu verfasste 2. Auflage baut konzeptionell darauf auf und führt dieses fort:
Band 1 widmet sich den Grundlagen und Grundbegriffen des Staatsrechts und stellt zugleich die Strukturprinzipien der Verfassung dar.
Band 2 befasst sich mit den Staatsorganen, Staatsfunktionen und dem Finanzwesen. 
Band 3 enthält eine Darstellung der Allgemeinen Lehren der Grundrechte. 
Band 4 behandelt die einzelnen Grundrechte.

Von herausragenden Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtlern
Die Herausgeber und 50 Autorinnen und Autoren der ­Neuauflage haben ihr Fachwissen zu einer homogenen Gemeinschaftsleistung verbunden. Sie bieten eine höchsten Ansprüchen genügende, konzise Gesamtdarstellung des deutschen Staatsrechts, die den Stand von Wissenschaft, Rechtsprechung und Praxis zu Beginn der 2020er Jahre verlässlich wiedergibt und namentlich den Entwicklungen seit der Ursprungsauflage des Werks – wie etwa dem Fortgang der europäischen Integration – umfassend Rechnung trägt." C.H. Beck Verlag

Hier finden Sie den Link zum Werk. 

Demnächst erscheint im C.F. Müller Verlag die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum BVerfGG von Burkiczak/Dollinger/Schorkopf.

Der Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)

wendet sich an alle, die mit dem Verfassungsrecht in anwaltlicher, behördlicher

und gerichtlicher Praxis sowie in der Wissenschaft befasst sind.

Umfassend erläutert wird das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des

BVerfG mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen und die Geschäftsordnung

des Bundesverfassungsgerichts (GOBVerfG). Das besondere Augenmerk liegt,

neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf den

ausführlichen Kommentierungen

• des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und einstweiligen Rechtsschutzes,

• der abstrakten und konkreten Normenkontrolle,

• des Organstreits,

• der Bund-Länder-Streitigkeiten und

• der Verfahren der Nichtanerkennungsbeschwerde bei Nichtzulassung

als Partei zur Bundestagswahl und der Verzögerungsbeschwerde.

Die Neuauflage berücksichtigt neben der umfangreichen aktuellen Rechtsprechung

der beiden Senate und der Kammern des BVerfG eingehend das neue

Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der

staatlichen Finanzierung

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Informationsblatt. 

Prof. Dr. Schwarz unterhält ab der 7. Auflage in Fortführung des von Prof. Dr. Maurer begründeten Standardwerks im Beck-Verlag ein Lehrbuch zum Staatsrecht.

Das Lehr- und Studienbuch behandelt das nach der grundgesetzlichen Ordnung geltende Staatsorganisationsrecht. Dabei bedient sich der Autor nicht nur einer begrifflich klaren und prägnanten Darstellungsweise. Vielmehr legt er besonderen Wert auf die Vermittlung der historischen und dogmatischen Grundlagen des Staatsrechts.
Im Einzelnen enthält das Werk eine umfassende Darstellung über die

• verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen, die die wesentlichen Verfassungsgrundsätze, die Grundrechte sowie die politischen Parteien umfassen
• Verfassungsorgane des Bundes
• wesentlichen Staatsgewalten
• Mechanismen zum Schutz der Verfassung

Zum Lehrbuch

Das Lehrbuch erscheint vss. im Oktober 2023.

Prof. Dr. Schwarz unterhält im Beck-Verlag ein Kompaktlehrbuch zum Kommunalrecht.

"Dieses Werk dient der schnellen Wiederholung oder zum kurzfristigen Einstieg in dieses wichtige Rechtsgebiet. Das Kommunalrecht ist als Landesrecht Bestandteil des Besonderen Verwaltungsrechts und als solches Pflichtfachstoff in der ersten und zweiten juristischen Prüfung. Gute Kenntnisse sind daher in beiden juristischen Examina und auch später in einer entsprechenden beruflichen Tätigkeit, z.B. in der Verwaltung und an den Verwaltungsgerichten, unverzichtbar.
Behandelt werden am Beispiel des Landesrechts Bayern unter besonderer Berücksichtigung abweichender Besonderheiten anderer Bundesländer die wichtigsten Punkte dieses Rechtsgebiets. Dazu gehören u.a.:

• die Rechtsstellung der Gemeinden im Verfassungssystem
• die (Binnen-)Organisation der Gemeinde (u.a. Wahlen, Gemeinderat, Bürgermeister)
• Formen und Instrumente gemeindlichen Handelns, insb. Satzungen und öffentliche Einrichtungen
• kommunale Zusammenarbeit" (Beck-Verlag)

Zum Lehrbuch. 

Aktuell ist im Beck-Verlag ein Lehrbuch zum Verfassungsprozessrecht von Prof. Dr. Schwarz erschienen. 

"Das im Grundgesetz und im Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelte Verfassungsprozessrecht ist mehr als bloßes Verfahrensrecht. Es ist vielmehr auch gelebtes materielles Verfahrensrecht und nimmt eine wichtige Funktion im bundesdeutschen System der Gewaltenteilung ein. Der neue Grundriss stellt das geltende Verfassungsprozessrecht systematisch und wissenschaftlich fundiert dar. Dabei legt er besonderen Wert auf die Verbindung von Prozessrecht und materiellem Verfassungsrecht. Insofern ist er eine sinnvolle Ergänzung und Vertiefung zu den Vorlesungen „Staatsorganisationsrecht“ und „Grundrechte“. Dabei eignet er sich gleichermaßen als Nachschlagewerk und als Lernhilfe zur Vorbereitung auf Klausuren in Übungen und im Examen." (Beck-Verlag)

Zum Lehrbuch.

Hier finden Sie Informationen zu dem von Prof. Härting und Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz herausgegebenen Sammelband zur Corona-Krise. 

Wer hätte sich vor Corona vorstellen können, es schon bald mit Grundrechtseingriffen zu tun zu bekommen, die es zumindest im Westen Deutschlands so seit 1949 nicht gab? Oder wie schnell sich das gesamte gesellschaftliche Leben herunterfahren lässt? Zu schnell? Bleiben in der Krise Bürgerrechte und der Rechtsstaat auf der Strecke?

Der Sammelband zeichnet den Verlauf der gesellschaftlichen Diskussion im ersten Pandemiejahr anhand der von Prof. Härting im Austausch mit zahlreichen Gesprächspartnern geführten Gespräche nach. Im Austausch zwischen Niko Härting und seinen prominenten Gesprächspartnern entsteht ein vielstimmiges Kaleidoskop zu so vielseitigen wie grundlegenden Fragen einer beispiellosen Krisenlage: 

• Wie weit hält das Grundgesetz in diesen Krisenzeiten stand, funktioniert die Gewaltenteilung eigentlich noch?
• Wie ist die Verhältnismäßigkeit einzelner Maßnahmen zu beurteilen?
• Wie ist der Datenschutz zu bewerten, verhindert er die Pandemiebekämpfung?
• Wie steht es um die Verlässlichkeit z.B. von Rechenmodellen zum Pandemiegeschehen?
• Wer hat das Sagen? Die Wissenschaft, die Exekutive? Die Parlamente, die parlamentarische Opposition? Welche Rolle spielen die Medien?

Vielstimmig und kritisch in 39 Interviews

Sie finden Gespräche mit Konstantin Kuhle, Peter Schaar, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Katja Keul, Stefan Brink, Ulrich Kelber, Thomas Ramge, Nikolaus Forgó, Frederick Richter, Konstantin von Notz, Saskia Esken, Henning Tillmann, Ulrich Battis, Kyrill-Alexander Schwarz, Till Steffen, Malte Engeler, Paul Schwartz, Justus Haucap, Linda Teuteberg, René Schlott, Johannes Caspar, Barbara Thiel, Hans Michael Heinig, Horst Dreier, Michael Will, Indra Spiecker, Kai von Lewinski, Andrea Kießling, Johannes Fechner, Florian Schroeder, Manuela Rottmann, Stefan Brink, Paul van Dyk und Jonas Schmidt-Chanasit.

Text © Erich Schmidt Verlag leicht verändert und gekürzt. 

Hier finden Sie weitere Informationen zum Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland (Hrsg. Pirson/Rüfner/Germann/Muckel).

Prof. Dr. Schwarz hat dem umfassenden Handbuch einen Beitrag zum Gleichbehandlungsgebot im Hinblick auf Religion beigesteuert (§ 17).  

Der von Prof. Dr. Fehling, Prof. Dr. Kastner und Dr. Störmer herausgegebene Kommentar ist in der 5. Aufl. 2021 neu erschienen. Prof. Dr. Schwarz zählt zum Kreis der mitwirkenden Autoren des von Praxis und Wissenschaft geschätzten Handkommentars. Die Lobpreisung des Nomos-Verlags zur besonderen Aufmachung des Kommentars spricht für sich:

"Der Erfolg des Handkommentars zum Verwaltungsrecht kommt nicht von ungefähr. Die Gesamtdarstellung von VwVfG, VwGO, VwZG und VwVG in einem Band macht das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich und vermeidet Doppelungen. Die „Vernetzung“ setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse. Sie verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zu überzeugender Argumentation."

Weitere Informationen zur Neuerscheinung können Sie dem Flyerentnehmen.

Unter folgendem Link finden Sie einen  Beitrag von Prof. Dr. Schwarz zur Rückforderung staatlicher Leistungen an Parteien. 

Der Beitrag ist Bestandteil der NVwZ 2023, S. 1207 ff. 

Unter folgendem Link finden Sie einen Beitrag von Prof. Schwarz zum Thema Rechtsstaat und ziviler Ungehorsam. Der Beitrag ist erschienen in NJW 5/2023 S. 275-280.

Unter folgendem Link finden Sie einen kritischen Beitrag von Prof. Dr. Schwarz zur Entscheidung de BVerfG zur Bundesnotbremse vom Dezember 2021. 

Der Beitrag ist Bestandteil einer Beilage der NVwZ 1-2/2022. 

Hier finden Sie einen Beitrag von Prof. Dr. Schwarz zu den Gefahren eines "gendergerechten Sprachgebrauchs" in der Rechtswissenschaft.

Der Beitrag ist erschienen in der Zeitschrift des Vereins deutscher Sprache e.V. Sprachnachrichten Nr. 90, II 2021  

Unter folgendem Link finden Sie bereits vor Erscheinen der Maiausgabe der Zeitschrift COVuR einen wissenschaftlichen Beitrag von Prof. Dr. Schwarz zur Verfassungswidrigkeit der bundeseinheitlichen Corona Notbremse. Mit Erscheinen der Zeitschrift können Sie diesen Beitrag unter der Fundstelle COVuR 2021 S. 257 ff. finden. 

Unter der Fundstelle Thür.VBl. 2021, S. 57 ff. (Thüringische Verwaltungsblätter) finden Sie einen Aufsatzbeitrag von Prof. Dr. Schwarz und Dipl. Jur. Henrik Eibenstein (Wiss.Mit.) zur Geschlechterparität bei Wahlvorschlagsregelungen.

Unter folgendem Link finden Sie einen Aufsatzbeitrag von Prof. Dr. Schwarz und Dipl. Jur. Lukas Sairinger (Wiss.Mit.) zur Lage des Föderalismus in pandemiebedingten Krisenzeiten.

Bitte beachten Sie, dass der Link eine Weiterleitung zur Veröffentlichung des Beitrags, NVwZ 2021, S. 265 ff.. über die Datenbank BeckOnline ist und nur von Nutzern eines entsprechenden Abonnements genutzt werden kann. Alle interessierten Nicht-Abonnementen können den Beitrag auf herkömmliche Weise unter der angebenen Fundstelle finden.

Unter folgendem Link finden Sie Teil I des Aufsatzbeitrags von Prof. Dr. Schwarz zum Finanz- und Haushaltsverfassungsrecht des Grundgesetzes mit Verweisung auf den Link zu Teil II des Beitrags.

Bitte beachten Sie, dass der Link eine Weiterleitung zur Veröffentlichung des Beitrags, JA 2021 S. 184 ff. über die Datenbank BeckOnline ist und nur von Nutzern eines entsprechenden Abonnements genutzt werden kann. Alle interessierten Nicht-Abonnementen können den Beitrag auf herkömmliche Weise unter der angebenen Fundstelle finden.

Unter folgendem Link finden Sie einen Aufsatzbeitrag von Prof. Dr. Schwarz zu Haushaltsverfassungrecht in Zeiten der Corona-Krise. 

Bitte beachten Sie, dass der Link eine Weiterleitung zur Veröffentlichung des Beitrags, COVuR 2020, 74ff. über die Datenbank BeckOnline ist und nur von Nutzern eines entsprechenden Abonnements genutzt werden kann. Alle interessierten Nicht-Abonnementen können den Beitrag auf herkömmliche Weise unter der angebenen Fundstelle finden.

Unter folgendem Link finden Sie einen wissenschaftlichen Beitrag von Prof. Dr. Schwarz zur Auswirkung der Corona-Krise auf das verfassungsrechtliche Verständnis von Freiheit und Grundrechten bei drohenden Gefahren für Leib und Leben. 

Bitte beachten Sie, dass der Link eine Weiterleitung zur Veröffentlichung des Beitrags, JA 2020, S. 321ff. über die Datenbank BeckOnline ist und nur von Nutzern eines entsprechenden Abonnements genutzt werden kann. Alle interessierten Nicht-Abonnementen können den Beitrag auf herkömmliche Weise unter der angebenen Fundstelle finden.